Das Gericht hatte Heiko W. zu einer mehrjährigen Haftstrafe wegen "unerlaubten Handels mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge" rechtskräftig verurteilt.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 30.10.2005)
Begründung: "Die Zeugen sind wegen Falschaussage noch nicht rechtskräftig verurteilt."
( Quelle: DIE WELT 2000)
Denn bisher können die nur ausgewiesen werden, wenn ihnen konkrete Straftaten nachgewiesen und sie dafür rechtskräftig ohne Bewährung verurteilt wurden.
( Quelle: BILD 1999)
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und die beklagte Bundesrepublik Deutschland behält sich vor, Rechtsmittel einzulegen.
( Quelle: Tagesschau Online vom 25.06.2004)
Unterläßt er dies, ist der Strafbefehl rechtskräftig.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Beide Urteile seien noch nicht rechtskräftig.
( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 09.09.2005)
Verteidiger Peter Weitzdörfer sagte, das Landgericht Chemnitz habe im Verfahren gegen die Mutter der Kinder rechtskräftig festgestellt, dass diese die Neugeborenen getötet und in die Kühltruhe gelegt habe.
( Quelle: ZDF Heute vom 05.05.2004)
Mielke, der nur wegen des doppelten Polizistenmordes von 1931 rechtskräftig verurteilt worden ist, war Anfang August vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen worden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Dieses Urteil war jedoch wegen einer Prozesspanne nicht rechtskräftig geworden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 07.12.2001)
Der promovierte Physiker, dessen Asylantrag rechtskräftig abgelehnt worden war, sollte am 10. Dezember auf Anweisung der Braunschweiger Ausländerbehörde bei einem Amtsarzt zwangsvorgeführt und anschließend in Abschiebehaft genommen werden.
( Quelle: Junge Welt 2000)