Die hiergegen eingelegten Einsprüche des Kl. blieben erfolglos; die gegen die Einspruchsentscheidungen erhobenen Klagen wies das FG M. rechtskräftig ab.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Die erste Bilanz des im Mai 1999 pilotierten Dezernats: sichergestellte vermögenswerte Gegenstände im Wert von rund vier Millionen Mark, vier rechtskräftig verurteilte Täter, zwei fertige Anklagen, sieben Tatverdächtige in Untersuchungshaft.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Damit sei das erstinstanzliche Urteil des Landgerichtes Koblenz vom September rechtskräftig (AZ: 6 O 622/00).
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 02.03.2004)
Potzlow - Zwei Jahre nach dem grausamen Tod des Schülers Marinus Schöberl in Potzlow ist das Urteil gegen seine drei Peiniger noch nicht rechtskräftig.
( Quelle: Tagesspiegel vom 13.07.2004)
Ein entsprechendes Gesetz wurde nach US-Medienberichten vom Samstag durch den Gouverneur des Bundesstaates New York, George Pataki, unterschrieben und damit rechtskräftig.
( Quelle: Tagesspiegel vom 09.03.2004)
Falls das Urteil rechtskräftig wird, verliert sein seit Monaten vom Dienst suspendierter Mandant die Arbeit als Polizist.
( Quelle: Tagesspiegel vom 04.12.2004)
Rechtlich ist sogar der Weg zur neuen Heirat frei, wenn die Scheidung am 28. August endgültig rechtskräftig wird.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Da das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts letztinstanzlich ist und damit sofort rechtskräftig wurde, muss Finanzminister Heiner Aller die Summe von insgesamt knapp 2,5 Milliarden Mark umgehend der BEB überweisen.
( Quelle: Die Welt 2001)
Es ist rechtskräftig.
( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 12.01.2005)
Es gab indes auch Stimmen, die die Veröffentlichung der Fotos kritisierten, weil einige Personen nicht rechtskräftig verurteilt worden seien und "vielleicht Familie und Freunde gar nicht wissen, was für ein Leben sie führen".
( Quelle: Welt 1999)