An diesem Tag ist seine Scheidung rechtskräftig.
( Quelle: BILD 1996)
Das Stuttgarter Urteil ist noch nicht rechtskräftig, weil die Finanzverwaltung Revision eingelegt hat.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Gestern nun wurde ein Strafbefehl des dortigen Amtsgerichts gegen Andreas Drechsler rechtskräftig.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Auch ein Jahr nach dem Urteil im Verfahren um den Tod des algerischen Asylbewerbers Farid Guendoul ist unklar, ob es zu einer Neuauflage des Prozesses kommt oder ob das Urteil rechtskräftig wird.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 15.11.2001)
Der Freispruch des Landgerichts Frankfurt (Oder) für zwei Polizisten, die wegen gemeinschaftlichen Totschlags angeklagt waren, ist nunmehr rechtskräftig.
( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
Der I. Zivilsenat des BGH wies die Klage rechtskräftig ab.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 16.06.2004)
Die Strafe wurde jedoch nicht rechtskräftig, weil Muhlis' Anwalt Berufung eingelegt hatte; wegen der Abschiebung wurde dann das Strafverfahren eingestellt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 10.01.2002)
Das heißt, nur wer als Kriegsverbrecher bereits rechtskräftig verurteilt war, durfte als solcher bezeichnet werden.
( Quelle: Die Zeit (12/1999))
Der Spieler und sein Klub haben dem Urteil zugestimmt, das damit rechtskräftig ist.
( Quelle: Handelsblatt vom 19.10.2005)
Der DVU-Antrag, Europa- und Landtagswahl zusammen zu plakatieren, sei bereits vor Monaten genehmigt und somit rechtskräftig.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)