Das Gericht bezeichnete den Antrag als rechtsmißbräuchlich.
( Quelle: TAZ 1997)
Nun ist nicht jedes kühne Konstrukt immer auch rechtsmißbräuchlich.
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 03.05.2005)
Eine "Versorgungsehe" ist demnach zwar auch "rechtsmißbräuchlich", dient aber eben nur persönlichen Vorteilen.
( Quelle: Junge Welt 2000)
"Dadurch will ich die Bezirksverordneten in ihrem Bemühen um Aufklärung des rechtsmißbräuchlich geführten Disziplinarverfahrens unterstützen", so Heinrich.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Der Vermieter darf die Zustimmung zur Haustierhaltung nicht rechtsmißbräuchlich verweigern.
( Quelle: DIE WELT 2000)