Dazu solle Schubert dem Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses in seiner nächsten Sitzung am 15. Mai Rede und Antwort stehen, erklärte der rechtspolitische Sprecher der Berliner CDU-Fraktion, Michael Braun, am Mittwoch.
( Quelle: Die Welt Online vom 17.04.2003)
"Für uns ist vor allem der letzte Punkt wichtig: die Hilfe für die Betroffenen", sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Fritz Felgentreu.
( Quelle: Die Welt vom 15.03.2005)
Dessen rechtspolitische Vorstellungen seien nicht liberal.
( Quelle: FAZ 1994)
Der rechtspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Volker Beck, sagte gegenüber BamS: "Schon bald wird es möglich sein, das Erbgut jedes einzelnen Menschen genau zu analysieren.
( Quelle: BILD 2000)
Doch soll noch im kommenden Jahr ein Antidiskriminierungsgesetz gegen die Benachteiligung von Minderheiten auf den Weg gebracht werden, sagte der rechtspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Volker Beck, gestern in Berlin.
( Quelle: DIE WELT 2000)
In Politbüro und ZK standen orthodoxe Leninisten gegen marktwirtschaftliche und rechtspolitische Reformer.
( Quelle: Welt 1996)
Der rechtspolitische Sprecher der Grünen, Jerzy Montag, sagte der Berliner Zeitung, Parlamentarier müssten künftig ebenfalls bestraft werden, wenn sie sich für eine Abstimmung belohnen ließen.
( Quelle: )
"Wir müssen jetzt konsequent sein, um nicht in zwei Jahren schon wieder nachbessern zu müssen", sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Peter Muschalla.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
"Ich bin für die Verankerung des ,finalen Rettungsschusses' in den Landesgesetzen, damit die Polizeibeamten eine bessere rechtliche Absicherung haben", sagte der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU, Geis, in einem Zeitungsgespräch.
( Quelle: FAZ 1994)
Auch unterschiedliche Zonen mit staatlicher und privater Sicherheit würden abgelehnt, sagte der rechtspolitische Sprecher Burkhardt Müller-Sönksen.
( Quelle: Die Welt 2001)