1. Seine langjährigen Erfahrungen als bayerischer Datenschützer und sein ausgeprägt rechtsstaatliches Bewußtsein bieten die Gewähr dafür, daß sich die deutsche Auslandsspionage künftig in jenen Grenzen bewegt, die Verfassung und Gesetzgeber gezogen haben. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996）
2. Von einer möglichst schnellen Aufnahme des Auskunftsbetriebes des Registers - entsprechend der gesetzlichen Vorgabe - würde für die Geschädigten ein positives rechtsstaatliches Signal bei der Bekämpfung der Massenkriminalität ausgehen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
3. "Es muss ein rechtsstaatliches Verfahren gewährleistet sein", erklärte Blechinger noch vor der Kabinettssitzung. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.05.2005）
4. Er wolle nicht im geringsten den Eindruck stehen lassen, die FDP habe sich nicht an ein rechtsstaatliches Verfahren gehalten, betonte der Fraktionsvorsitzende. ( Quelle: ）
5. Wie wenig rechtsstaatliches Bewußtsein auch beim Zentrum entwickelt ist, verdeutlicht der Abgeordnete Becker (Arnsberg): ( Quelle: Junge Welt 2000）
6. Man wird diesen Ländern nicht vorhalten können, sie hätten kein rechtsstaatliches oder christliches Grundverständnis. ( Quelle: DIE WELT 2001）
7. Würde Amerika den Krieg unter diesen Voraussetzungen gleichwohl führen, wäre der Glaube an Amerikas Friedensliebe, aber auch das Vertrauen auf ein rechtsstaatliches Minimum im internationalen Verkehr irreparabel beschädigt. ( Quelle: Telepolis vom 08.12.2002）
8. Denn das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in rechtsstaatliches Verwaltungshandeln und eine unabhängige Justiz setze Glaubwürdigkeit des einzelnen Staatsbediensteten voraus. ( Quelle: Welt 1999）
9. "Das ist ein ganz normales rechtsstaatliches Verfahren", sagte er. ( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 03.02.2005）
10. Andernfalls sei ein rechtsstaatliches Verfahren nicht möglich, da die Aufklärungsmöglichkeiten des Gerichts beschränkt seien und der wahre Sachverhalt nicht aufgeklärt werden könne. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 07.08.2002）