Denn "rechtsstaatswidrig" war die Arbeit der DDR-Staatssicherheit samt und sonders, jede Veröffentlichung aus ihrem Nachlass wäre damit unmöglich.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Das vorbenannte Urteil ist daher für rechtsstaatswidrig zu erklären und aufzuheben."
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Was geschieht, wenn Entscheidungen ehemaliger DDR-Ämter durch die Rehabilitierungsbehörde als grob rechtsstaatswidrig eingestuft werden?
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Geplante bundesweite Rasterfahndungen wurden im Herbst 1979 in Hamburg vorzeitig bekannt und sogleich ohne nähere Sachkenntnis von den Medien als rechtsstaatswidrig angeprangert.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 24.10.2001)
Als Opfer von Lauschaktionen will er nicht hinnehmen, auf Basis rechtsstaatswidrig erstellten Materials heute noch einmal ausgeforscht zu werden - nun rechtsstaatlich legitimiert.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Es ist richtig, dass bei der Herausgabe von Material, das rechtsstaatswidrig entstanden ist, der Persönlichkeitsschutz auch von Amtsträgern eine wichtige Rolle spielt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.03.2005)