1. Sie ermöglicht ihr, international rechtsverbindlich zu agieren. ( Quelle: Tagesspiegel vom 05.10.2003）
2. Der Bebauungsplan 141 "Sportstätten Oberstedten / Am Urseler Weg" ist zwar seit Dezember "rechtsverbindlich". das Umlegungsverfahren aber wurde erst jetzt eingeleitet. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
3. Scharping habe dagegen im Namen der Bundesregierung bereits rechtsverbindlich grünes Licht gegeben. ( Quelle: Spiegel Online vom 27.04.2002）
4. Die Vertretungsbefugnis des Herrn Dr. Helmut Ruppert ist dahingehend geändert, daß dieser nunmehr berechtigt ist, die Gesellschaft einzelhandelnd rechtsverbindlich zu vertreten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995）
5. Die Subventionen bis 2008 seien zwar rechtsverbindlich, heißt es im Entwurf zur Koalitionsvereinbarung, der Reuters am Montag vorlag. ( Quelle: n-tv.de vom 08.11.2005）
6. Steinkohle: Die Steinkohlesubventionen sind nur noch bis 2008 rechtsverbindlich. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.11.2005）
7. Doch wann diese rechtsverbindlich werden, steht noch in den Sternen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000）
8. Statt dessen sollte der Kunde in Zukunft den Vertrag für ein neues Auto oder eine Lebensversicherung sicher und rechtsverbindlich im Internet abschließen und mit seiner digitalen Signatur unterzeichnen können. ( Quelle: ）
9. Badura kommt zu dem Schluss, dass schon 1966 im so genannten Duisburger Vertrag rechtsverbindlich festgelegt worden sei, die Donau auf 2,50Meter Tiefe auszubauen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 15.02.2002）
10. Keine der bisher geschlossenen Vereinbarungen ist rechtsverbindlich, sondern freiwillig. ( Quelle: Tagesspiegel vom 09.03.2004）