Die Spitzen der Hamburgischen Gerichte und der Staatsanwaltschaft haben die von der Justizbehörde geplante Änderung des Einstellungsverfahrens offiziell als rechtswidrig zurückgewiesen und deren Umsetzung abgelehnt.
( Quelle: Die Welt vom 25.11.2005)
In einem Verfahren werde der Europäische Gerichtshof 'mit Sicherheit urteilen, daß die Zahlung rechtswidrig war', sagte er der Welt am Sonntag.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Die Praxis der Anwendung des umstrittenen Volmer-Erlasses ("Im Zweifel für die Reisefreiheit") sei "rechtswidrig" gewesen, sagte er.
( Quelle: Spiegel Online vom 19.03.2005)
Denn der Sache nach, so befand das Arbeitsgericht Marburg, habe Vießmann rechtswidrig gehandelt und der überforderte Betriebsrat mit ihm.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Unterdessen ist einem zweiten Rechtsgutachten zufolge das Kita-Einführungsgesetz rechtswidrig.
( Quelle: Die Welt Online vom 21.10.2004)
Doch die seit knapp zwei Jahren als Hauptlinie in Richtung Norden genutzte Strecke erklärte das Gericht dennoch für rechtswidrig: Bei der Festlegung seien die besonderen landschaftlichen Verhältnisse im Taunus nicht ausreichend berücksichtigt worden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.02.2003)
Andererseits entfiele künftig ein Teil der Kosten für die nun als rechtswidrig eingestuften Bereitschaftsdienste, die mit rund 320 Euro pro Nacht vergütet werden.
( Quelle: Die Welt Online vom 10.09.2003)
Auch der neue Präsident Mahmud Ahmadinedschad kritisierte das europäische Angebot am Samstag indirekt als rechtswidrig.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 07.08.2005)
Wolz habe durch insgesamt 16 selbstständige Handlungen versucht, einen Menschen rechtswidrig durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung zu nötigen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 13.09.2001)
Havemann sei damals ohne Anwesenheit eines Anwalts zum Hausarrest verurteilt worden; das sei de facto eindeutig rechtswidrig gewesen.
( Quelle: Welt 1996)