Kniola suchte dieses politische Dilemma juristisch aufzulösen und erklärte den Bürgerentscheid für rechtswidrig, weil er sich gegen Landesrecht wende.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
"Wir haben von Anfang an darauf hingewiesen, dass das Feilhalten eines Vollsortiments im Ausflugs- und Erholungsgebiet rechtswidrig ist."
( Quelle: Welt 1999)
Das Moskauer Arbitragegericht hatte in dieser Woche die Anweisung zur Abschaltung des Fernsehsenders TW-6 von Medienminister Michail Lessin für rechtswidrig erklärt.
( Quelle: Die Welt Online vom 25.04.2003)
Lehnert habe offenbar seine Mitgliedschaft im "Sozialverband" genutzt, um über die Mitgliederkartei oder andere Quellen "rechtswidrig" Wahlkampf zu machen.
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 17.02.2005)
Er sei jedoch nicht rechtswidrig.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Sie hatten nach der Wiedervereinigung rund 854 Mio. Mark an Fördermitteln, die für die Werften in Stralsund und Wismar gezahlt worden waren, rechtswidrig in anderen Konzernteilen eingesetzt.
( Quelle: Die Welt Online vom 10.05.2004)
"Nach unserer Ansicht ist das Verfahren kundenunfreundlich und zum Teil sogar rechtswidrig", sagt Patrick von Braunmühl, Vorstandsmitglied der Bundeszentrale.
( Quelle: Die Welt vom 02.02.2005)
K. habe auch nicht gegen den Paragraphen 258 des DDR-Strafgesetzbuches verstoßen, der Handeln auf Befehl dann unter Strafe stellt, wenn der Befehl erkennbar rechtswidrig sei.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Lebed habe außerdem rechtswidrig eine 50 000 Mann starke Truppe für militärische Spezialeinsätze in der Art der französischen Fremdenlegion bilden wollen.
( Quelle: )
Das Verhalten der Spielgemeinschaften sei rechtswidrig und damit nicht schutzwürdig.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)