Sollten sich seine Sorgen bewahrheiten, will der Verband seinen Mitgliedsfirmen ein sofortiges Sonderkündigungsrecht gewähren, damit der Abschluß für die Betriebe nicht rechtswirksam wird.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Es obliegt darüber hinaus der Sorgfaltspflicht des Auktionators, die Identität der Teilnehmer festzustellen und den Ablauf rechtswirksam zu gestalten.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 24.03.2001)
Ungeachtet eines zuvor auf Druck Moskaus gefundenen Kompromisses unterzeichnete Lukaschenko am Samstag ein Dekret, mit dem er das Ergebnis des Verfassungsreferendums im voraus für rechtswirksam erklärte.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Nach Ansicht ihres Anwalts Alexander Riemann sind die Kündigungen der OFD nicht rechtswirksam.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Eine EU-Richtlinie, die in diesem Fall möglicherweise eine Abschiebung verhindert hätte, sei in der Bundesrepublik noch nicht umgesetzt und deshalb nicht rechtswirksam, so das Gericht.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.07.2005)
Der Tarifvertrag konnte damit nicht rechtswirksam werden.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Damit wäre Kyoto aber noch längst nicht rechtswirksam.
( Quelle: Die Zeit (29/2001))
Eigentlich soll die 6. Weltklimakonferenz in Den Haag den Durchbruch bringen, damit der Klimaschutzvertrag von Kyoto nach langwierigen Detailverhandlungen endlich rechtswirksam in Kraft treten kann.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Später war Isenbeck rechtswirksam von dem Kaufvertrag zurückgetreten und sah sich somit von der Verpflichtung zur Zahlung des Kaufpreises entbunden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer betonte, Klimmts Rücktritt sei "unausweichlich, wenn die Strafe rechtswirksam wird."
( Quelle: DIE WELT 2000)