1. Denn ohne Widerspruch werden Steuerbescheide nach einem Monat rechtswirksam. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 11.03.2004）
2. Die Parteien streiten darüber, ob eine von der Bekl. gegenüber dem Kl. verhängte Sperre, über Funktaxiruf Fahrgäste vermittelt zu bekommen, rechtswirksam ist. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis）
3. Seit dem 1. Mai 2000 sind Kündigungen durch Arbeitgeber oder Arbeitnehmer nur dann rechtswirksam, wenn sie schriftlich erklärt werden. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 03.06.2002）
4. PreussenElektra will seine Verfassungsbeschwerde dabei auch auf ein Rechtsgutachten stützen, wonach das Stromeinspeisungsgesetz schon wegen der fehlenden Zustimmung der EU-Kommission nicht rechtswirksam werden kann. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）
5. Diese Empfehlung könnte dann irgendwann einmal für alle Mitgliedstaaten der EU rechtswirksam werden. ( Quelle: ）
6. Diese Einwilligung ist auch nur dann rechtswirksam, wenn der Be-werber über die beabsichtigten Tests umfas-send informiert worden ist, sowie darüber, welche Merkmale oder Eigenschaften durch den Test ermittelt werden sollen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.11.2005）
7. Lebensmittel oder Kleidung rechtswirksam einkaufen. ( Quelle: ）
8. Der Vorsitzende Richter bemängelte, daß der Satzungsentwurf keine Unterschriften getragen habe und nicht rechtswirksam bekanntgemacht worden sei. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）
9. Ohne Veröffentlichung im Amtsblatt seien die Preise bisher nicht rechtswirksam, bekräftigte gestern noch einmal Verwaltungsrechtler Frank Lansnicker. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996）