Das Oberverwaltungsgericht Bremen hat der Großen Koalition gestern in aller Deutlichkeit bescheinigt, ihr Kita-Gebührenkonzept sei ungesetzlich.
( Quelle: TAZ 1997)
Die Enteignung der weißen Farmen ist brutal und ungesetzlich.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 17.08.2002)
Am 17. Mai 1954 - heute vor 50 Jahren - hatte der Oberste Gerichtshof (Supreme Court) der Vereinigten Staaten mit 9:0 Richterstimmen entschieden: Die Segregation, also die Trennung von Weißen und Schwarzen in Schulen, ist ungesetzlich.
( Quelle: Abendblatt vom 18.05.2004)
Es ficht sie nicht an, dass führende Wissenschaftler der Türkei, unter ihnen der Vorsitzende des Hochschulrats YÖK, der Juraprofessor Erdogan Tezic, die aktuelle personelle Zusammensetzung von Tübitak als 'ungesetzlich' brandmarken."
( Quelle: Spiegel Online vom 29.09.2005)
Diese Anregung ist nach Auffassung der DGB-Regionalsekretärin Perke Heldt ungesetzlich, weil die Position in der Kreisordnung festgeschrieben ist.
( Quelle: Abendblatt vom 24.12.2004)
Der Religionsgelehrte Ali bin Chudair el Chudair veröffentlichte kürzlich ein islamisches Rechtsgutachten (Fatwa), das eine Kriegsbeteiligung als ungesetzlich verwirft.
( Quelle: )
Bei deren Anträgen wurden keine Begründungen für die Briefwahl eingetragen, was ungesetzlich sei.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 22.12.2003)
Die Bush-Regierung kam auf eine Weise an die Macht, die für viele ungesetzlich war, weil nicht alle Stimmen in Florida wirklich gezählt wurden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 28.03.2003)
Vor allem kleine Computershops und Privatpersonen vertreiben ungesetzlich Kopien, wie der Europa-Manager von BSA, Georg Herrnleben, erläuterte.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Sie ist von nun an "nicht im Unternehmensinteresse", also ungesetzlich, das heißt im Prinzip strafbar.
( Quelle: Die Zeit (16/2004))