Damals hatten die Verfassungsrichter kritisiert, dass Zinsen zwar per Gesetz der Einkommensteuer unterliegen, der Steueranspruch des Staates aber wegen des Bankgeheimnisses nicht wirksam durchgesetzt werden konnte.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 18.04.2002)
Die personenbezogenen Daten unterliegen dem strengen Sozialgeheimnis, vergleichbar der ärztlichen Schweigepflicht.
( Quelle: Tagesspiegel vom 07.09.2004)
Sind allerdings Arbeitnehmer in Betrieben betroffen, die nicht dem Metalltarifvertrag unterliegen und damit nicht von den Forderungen der aktuellen Tarifrunde betroffen sind, dann erhalten sie weiterhin Kurzarbeitergeld.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Dass auch die Immobilienmärkte starken Schwankungen unterliegen - in der Wolkenkratzer-Metropole Frankfurt war vor kurzem ein Leerstand von 17 Prozent zu verzeichnen - mussten sie erst schmerzhaft lernen.
( Quelle: n-tv.de vom 14.12.2005)
Kritiker bemängeln seit Jahren, dass geschlossene Immobilienfonds weder einer gesetzlichen Aufsicht oder Kontrolle unterliegen noch ausreichende brancheninterne Selbstverpflichtungen bestehen.
( Quelle: Die Welt Online vom 31.07.2003)
Auch stimmt es nicht, daß die politischen Stiftungen nicht dem Haushaltsrecht des Bundes unterliegen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Sep. Deutsche Basketballer unterliegen EM-Gastgeber 07.
( Quelle: Handelsblatt vom 29.06.2005)
Wie andere berufstätige Frauen müssen Politikerinnen weitere Barrieren überwinden: Sie unterliegen einem hohen Erwartungsdruck, und es fehlt ihnen häufig an Strategien, sich durchzusetzen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Bereits heute würden viele professionelle Ebay-Händler dem Fernabsatzgesetz unterliegen, sagte Chopurian.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 06.10.2004)
Für andere Energieträger wie Kohle, Gas und Strom, die bislang keinerlei EU-Mindestvorgaben unterliegen, wurden ebenfalls Mindest-Schwellen beschlossen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 22.03.2003)