So dürfte es auch völkerrechtlich kaum angreifbar sein, wenn die Türkei die dort gelegenen PKK-Basen zum Schutz der eigenen Staatsbürger zerschlägt.
( Quelle: Die Zeit 1995)
Hinzu kommt noch eine Liste mit mehr als 1000 völkerrechtlich verbindlichen Verträgen.
( Quelle: Tagesschau Online vom 30.03.2004)
Es ist das weltweit erste völkerrechtlich verbindliche Abkommen über das Verbot des Klonens von Menschen.
( Quelle: ZDF Heute vom 13.01.2003)
Falls der Europäische Gerichtshof in Strasbourg unseren Vorstellungen gemäß entscheidet, stünde die Bundesrepublik völkerrechtlich in der Pflicht, diese Urteile gegen DDR-Würdenträger aus der Welt zu schaffen.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Nur bleibt alle Exegese fruchtlos, weil russischerseits der politische Wille fehlt, die völkerrechtlich gebotene Rückkehr erbeuteter und gestohlener Kunstwerke zu ermöglichen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 08.10.2004)
Erstens: Mit dem im Februar 2005 in Kraft getretenen Kyoto-Protokoll, das die Industriestaaten völkerrechtlich verbindlich zur Minderung des Kohlendioxid-Ausstoßes verpflichtet, lässt sich voll arbeiten.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.12.2005)
"Wir wünschen uns ja auch Soldaten, die immer wieder reflektieren, was völkerrechtlich richtig und falsch ist", sagte der Verteidigungsexperte.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 24.06.2005)
Neutral hat sich nach Ansicht der Richter die Bundesrepublik während des Irak-Konflikts nicht verhalten - "der neutrale Staat ist völkerrechtlich gehalten, jede Verletzung seiner Neutralität notfalls mit Gewalt zurückzuweisen", so die Richter.
( Quelle: Spiegel Online vom 10.09.2005)
Damit ist im Grunde noch völlig unklar, wann das Abkommen tatsächlich in Kraft tritt und völkerrechtlich bindend wird.
( Quelle: TAZ 1996)
Eine solchermaßen legitimierte Regierung, die völkerrechtlich anerkannt sei, habe auch das Recht, zu sagen, ob die Koalition bleiben dürfe oder nicht.
( Quelle: Spiegel Online vom 17.05.2004)