Briten und Norweger - sie haben weitaus die meisten Ölplattformen in der Nordsee - sind durch den Beschluß völkerrechtlich nicht gebunden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Wie immer derartige Coups völkerrechtlich zu bewerten sind: Die Welt ist klein geworden für Flüchtige dieser Art, die Grenzen sind porös, die nachrichtendienstlichen Mittel immens.
( Quelle: Welt 1999)
Damit wäre ein Krieg gegen den Irak völkerrechtlich legitimiert - wenn Frankreich, Russland oder China kein Veto bei der entscheidenen Abstimmung in dem Gremium einlegten.
( Quelle: Tagesschau Online vom 10.03.2003)
Sie sind völkerrechtlich untersagt.
( Quelle: Die Zeit 1996)
Aber am Ende des Tages müssen die Grundsätze des Rechtsstaats - innerstaatlich und völkerrechtlich - überall gelten.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Seit 1984 gibt es die UNO-Anti-Folterkonvention, die für alle Unterzeichnerstaaten völkerrechtlich verbindlich ist.
( Quelle: Abendblatt vom 08.05.2004)
Auch völkerrechtlich ist der Status der NGOs nicht genau definiert.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Der Nato-Angriff auf Jugoslawien war dagegen ein Angriffskrieg gegen einen völkerrechtlich souveränen Staat mit dem Ziel, die Integrität des Staatsgebietes zu zerschlagen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Doch die deutsche Diplomatie drängt zurzeit nicht darauf, PSI in irgend einer Weise völkerrechtlich festzuschrauben - das würde den Amerikanern keine Freude bereiten und ist auch unnötig.
( Quelle: Die Zeit (23/2004))
Damit gebe es erstmals völkerrechtlich verbindliche Obergrenzen für Treibhausgase, betonte Trittin.
( Quelle: ZDF Heute vom 03.12.2004)