Er widersprach damit Darstellungen von CDU/CSU, wonach die SPD ihr hier bereits verbindlich entgegengekommen sei.
( Quelle: Abendzeitung vom 10.11.2005)
Rechtlich sei ein Votum in den Ausschüssen deswegen auch nicht verbindlich, politisch sei es aber von Bedeutung, sagte Nassauer.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Sie sind völkerrechtlich verbindlich - auch für jene Staaten, die an ihrer Erarbeitung nicht beteiligt waren oder gar dagegen gestimmt haben.
( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 07.01.2003)
Er gibt sich verbindlich, staatstheater-tragend.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Was für Bewerberländer gelte, müsse erst recht für Mitgliedstaaten verbindlich sein.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 26.10.2005)
Müntefering erinnerte daran, dass die 16 Kultusminister der Länder am 4. Juni einstimmig gebilligt haben, dass die Reform wie geplant zum 1. August 2005 verbindlich wird.
( Quelle: Die Welt Online vom 30.08.2004)
Letzter Teil: Eberhard Diepgen ist gegen den Schulgesetzentwurf, solange der Religionsunterricht dort nicht verbindlich geregelt wird.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Es ist immer eine Dialektik zwischen verbunden sein und frei sein; für mich muß etwas verbindlich sein, damit ich überhaupt mich dem anderen gegenüber frei verhalten kann.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
So können sie ihre Sicht verbindlich machen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 05.02.2003)
Jede Oberschule muss sich jedoch verbindlich auf eine bestimmte Zahl von Klassenarbeiten festlegen.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)