"Unappetitlich" ist weder verfassungs- noch polizeirechtlich ein relevanter Begriff.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 20.02.2005)
Die Proteste richteten sich gegen die Beteiligung der Bundeswehr an den NATO-Einsätzen, die als verfassungs- und völkerrechtswidrig verurteilt wurden.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Es liegt eine "Aufspaltung der Zuständigkeit" vor, "die integrations-, verfassungs- und währungspolitisch nicht unbedenklich" ist.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Das Bundesfamilienministerium bekräftigte gestern, dass eine Dienstpflicht nicht nur verfassungs-, sondern auch völkerrechtswidrig wäre.
( Quelle: Abendblatt vom 21.01.2004)
Wer diesen verfassungs- und völkerrechtswidrigen Krieg und das Konzept, das dahinter steckt, unterstützt, sollte als nicht wählbar erkannt werden.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Gestern hatte Justizministerin Däubler-Gmelin (SPD) im SPD-Präsidium ein Positionspapier vorgelegt, in dem sie jegliches Klonen von Menschen und die Forschung an embryonalen Stammzellen als verfassungs- und gesetzeswidrig bezeichnet.
( Quelle: DIE WELT 2001)