verfassungsfeindliche

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  1. Zusammenfassend kommen die hessischen Verfassungsschützer zu dem Schluss, dass zwar die verfassungsfeindliche Zielsetzung der NPD "eindeutig belegt" sei. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  2. Der Verfassungsschutz beobachtet die Scientology-Kirche, sieht Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Aktivitäten. ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 21.01.2005)
  3. Grünen-Rechtsexperte Hans-Christian Ströbele sagte im Berliner InfoRadio, das Material bestätige gravierende Tatbestände, die darauf hindeuteten, dass die NPD eine verfassungsfeindliche Partei sei. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  4. In den vergangenen drei Wochen seien aber keine Erkenntnisse über verfassungsfeindliche Aktivitäten von Serben gewonnen worden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  5. Der verfassungsfeindliche Fraktionszwang sollte strafrechtlich geahndet werden, und wer dagegen verstößt, gehört zusätzlich auf Lebenszeit aller politischen Ämter enthoben. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 22.04.2005)
  6. Dennoch könne daraus keine "verfassungsfeindliche Grundtendenz" der Gesamtpartei abgeleitet werden, so das Gericht. ( Quelle: Die Welt 2001)
  7. Das 'Einladungspamphlet' enthalte nämlich 'äußerst fragliche, wenn nicht gar verfassungsfeindliche Parolen' schreibt CSU-Fraktionschef Hans Podiuk. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  8. "Sieg-Heil"-Rufe: Etwa zehn bis 15 Jugendliche am Sonnabend nachmittag in einer Straßenbahn in Brandenburg/Havel verfassungsfeindliche Parolen, darunter "Sieg-Heil", gerufen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  9. Die Republikaner sind nach Ansicht des bayerischen Verfassungsschutzes eine rechtsextremistische Partei und verfolgen verfassungsfeindliche Ziele. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  10. Nachdrücklich warnte er vor der PDS, bei der es sich aus bayerischer Sicht um eine verfassungsfeindliche Partei handelt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
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