Zusammenfassend kommen die hessischen Verfassungsschützer zu dem Schluss, dass zwar die verfassungsfeindliche Zielsetzung der NPD "eindeutig belegt" sei.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Der Verfassungsschutz beobachtet die Scientology-Kirche, sieht Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Aktivitäten.
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 21.01.2005)
Grünen-Rechtsexperte Hans-Christian Ströbele sagte im Berliner InfoRadio, das Material bestätige gravierende Tatbestände, die darauf hindeuteten, dass die NPD eine verfassungsfeindliche Partei sei.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
In den vergangenen drei Wochen seien aber keine Erkenntnisse über verfassungsfeindliche Aktivitäten von Serben gewonnen worden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Der verfassungsfeindliche Fraktionszwang sollte strafrechtlich geahndet werden, und wer dagegen verstößt, gehört zusätzlich auf Lebenszeit aller politischen Ämter enthoben.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 22.04.2005)
Dennoch könne daraus keine "verfassungsfeindliche Grundtendenz" der Gesamtpartei abgeleitet werden, so das Gericht.
( Quelle: Die Welt 2001)
Das 'Einladungspamphlet' enthalte nämlich 'äußerst fragliche, wenn nicht gar verfassungsfeindliche Parolen' schreibt CSU-Fraktionschef Hans Podiuk.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
"Sieg-Heil"-Rufe: Etwa zehn bis 15 Jugendliche am Sonnabend nachmittag in einer Straßenbahn in Brandenburg/Havel verfassungsfeindliche Parolen, darunter "Sieg-Heil", gerufen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Die Republikaner sind nach Ansicht des bayerischen Verfassungsschutzes eine rechtsextremistische Partei und verfolgen verfassungsfeindliche Ziele.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Nachdrücklich warnte er vor der PDS, bei der es sich aus bayerischer Sicht um eine verfassungsfeindliche Partei handelt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)