Nach Auffassung des Gerichts verfolgen sowohl die Jugendorganisation als auch die NPD verfassungsfeindliche Ziele, auch wenn die Partei zugelassen sei.
( Quelle: Tagesspiegel vom 17.02.2005)
Nicht nur rechte Parteien verfolgten "verfassungsfeindliche Ziele", sagte Söder.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Und bereits am Eingang findet sich sogar Werbung für verfassungsfeindliche Bücher, die den Massenmord an Juden leugnen.
( Quelle: ZDF Heute vom 08.08.2004)
Dadurch wird auch verhindert, dass verfassungsfeindliche Organisationen Islam-Unterricht erteilen können.
( Quelle: Die Welt 2001)
Auch die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Or-ganisation betrieben wird, ist verboten.
( Quelle: Die Welt vom 11.08.2005)
Ein Verbot solle verfassungsfeindliche Parteien durch ein Wahlbeteiligungsverbot von der Macht fern halten.
( Quelle: Junge Freiheit 2000)
Nach den Erfahrungen der Polizei sei bei derartigen Kundgebungen zu erwarten, daß verfassungsfeindliche Ziele verfolgt, aus der Versammlung heraus Straftaten begangen und anläßlich von Heß' Todestag nationalsozialistische Gewalttaten verharmlost werden.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Staatliche Gelder für verfassungsfeindliche Aktivitäten?
( Quelle: Berliner Zeitung vom 14.08.2002)
Nach den Recherchen der Antifaschisten hätten die Skinheads eindeutig verfassungsfeindliche Symbole wie etwa ein "dreizackiges Hakenkreuz" mit der Überschrift "Treue und Ehre" als Aufnäher getragen.
( Quelle: TAZ 1993)
Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt, dass auch verfassungsfeindliche Parteien wie die rechtsextreme NPD demonstrieren dürfen, solange sie nicht als verfassungswidrig verboten sind.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.05.2001)