verfassungsfeindlicher

  1. Konkret wurde ihm zum Vorwurf gemacht, daß Dritte Veröffentlichungen in "rechtsextremen" Zeitschriften als Förderung verfassungsfeindlicher Bestrebungen ansehen könnten. ( Quelle: Junge Freiheit 1998)
  2. Schon im Vorfeld der Ausstellung war ein Strafantrag wegen Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen bei der Bonner Staatsanwaltschaft gegen das Museum eingegangen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 14.12.2002)
  3. Bereits 1999 war er in zwei getrennten Verfahren wegen der Verunglimpfung Verstorbener und der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole zu insgesamt mehr als zwei Jahren Haft verurteilt worden. ( Quelle: Netzeitung vom 23.04.2003)
  4. Der alarmierte Staatsschutz ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung und wegen des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole gegen den Schüler. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.06.2003)
  5. Alle vier Festgenommenen seien der Polizei zum Beispiel wegen Sachbeschädigung, Volksverhetzung und des Zeigens verfassungsfeindlicher Symbole bekannt, sagte Polizeisprecher Peter Boenki. ( Quelle: Junge Welt 2001)
  6. Nach mächtigem Tohuwabohu am Tatort, wobei auch Pape mitmischte, mußten sich die drei Männer Monate später wegen des Verwendens verfassungsfeindlicher Kennzeichen vor Gericht verantworten. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  7. Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) hat vor den negativen Folgen für die Bekämpfung verfassungsfeindlicher Kräfte gewarnt, falls das Bundesverfassungsgericht das NPD-Verbotsverfahren einstellt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.03.2003)
  8. Zum anderen, weil Kaplan das Paradebeispiel dafür ist, wie schwer ein offen verfassungsfeindlicher Straftäter es der Justiz unter Ausnutzung aller Mittel des demokratischen Rechtsstaates machen kann, ihn abzuschieben. ( Quelle: Tagesschau Online vom 13.10.2004)
  9. Den Männern aus Nordrhein Westfalen, dem thüringischen Weimar und Singen in Baden-Württemberg wird das Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen und schwere Körperverletzung vorgeworfen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)