1. Das bedeutet: Der Bund greift den Ländern finanziell unter die Arme, damit diese verfassungskonforme Haushalte vorlegen können. ( Quelle: DIE WELT 2000）
2. Generell könnte für ihn eine verfassungskonforme Regelung auch mit differenzierten Zuschlägen erreicht werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
3. Der Gleichheitssatz, der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und das Institut der clausula rebus sic stantibus geböten eine verfassungskonforme Auslegung des Gesetzes über die betriebl. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis）
4. Der Gesetzgeber ist verpflichtet, bis 30. Juni 1993 eine verfassungskonforme Neuregelung zu erlassen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993）
5. Zudem hätten die Richter diverse Auflagen verfügt, um eine verfassungskonforme Anwendung des Privatisierungsgesetzes bei der BWB-Teilprivatisierung sicherzustellen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999）
6. Zum gleichen Ergebnis führt die verfassungskonforme Auslegung des § 16 Abs. 1 WStG. ( Quelle: FREITAG 2000）
7. Es bleibt also nur ein sehr begrenzter Spielraum für eine verfassungskonforme Vermögensbesteuerung. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
8. So müsse der Senat einräumen, dass der verfassungskonforme Haushalt 2005 nicht erreichbar sei. ( Quelle: Die Welt Online vom 10.07.2003）
9. Für das verfassungskonforme Zustandekommen eines Gesetzes sei es unabdingbar, "dass die Abgeordneten absolute Klarheit darüber haben, über was im einzelnen abgestimmt wird", heißt es in dem Brief weiter. ( Quelle: Welt 1999）
10. Der Grünen-Fraktionschef Rezzo Schlauch beteuerte im ARD-Morgenmagazin, es liege nun eine verfassungskonforme Lösung auf dem Tisch. ( Quelle: ）