1. F: Hartmann Vetter, Hauptgeschäftsführer des Berliner Mietervereins, befürwortete in einem junge-Welt- Interview ein verfassungsrechtlich verankertes Recht auf Wohnen. ( Quelle: Junge Welt 1999）
2. Die Vertrauensfrage sei "verfassungsrechtlich in Ordnung". ( Quelle: Spiegel Online vom 02.07.2005）
3. Sehen wir uns zunächst an, was beim therapeutischen Klonen und bei der Präimplantationsdiagnostik geschieht, und prüfen sodann, wie diese Vorgänge verfassungsrechtlich zu beurteilen sind. ( Quelle: Die Welt Online vom 01.11.2003）
4. Der Bericht stütze die Klage der Opposition gegen eine verfassungsrechtlich nicht vertretbare Haushaltspolitik des Landes, erklärte der haushaltspolitische Sprecher, Oliver Schruoffeneger. ( Quelle: Die Welt Online vom 16.05.2003）
5. Diese Inkonsequenz ist auch verfassungsrechtlich erheblich. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
6. Auf die Frage, ob eine Vermögensteuer wieder eingeführt werden könnte, wenn zuvor die allgemeinen Steuersätze gesenkt werden würden, sagte Uelner, verfassungsrechtlich wäre das zulässig, wenn der Halbteilungsgrundsatz beachtet werde. ( Quelle: Welt 1999）
7. Darin heißt es, der Schutz und die Achtung von Literatur, Kunst und Kultur in den europäischen Institutionen müssten verfassungsrechtlich garantiert werden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 27.05.2003）
8. Es will die verfassungsrechtlich vorgeschriebene Transparenz lediglich dadurch erzwingen, dass es staatliche Leistungen verfallen lässt, wenn die Parteien ihre Pflichten aus den Paragrafen 23 und 24 des Parteiengesetzes nicht erfüllen. ( Quelle: DIE WELT 2000）
9. "Diese Bestimmung ist verfassungsrechtlich nicht akzeptabel, weil sie zu weitreichende Eingriffe in das Fernmeldegeheimnis unter zu unbestimmten Voraussetzungen zuläßt", kritisiert Berlins stellvertretender Datenschutzbeauftragter Alexander Dix. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）
10. Bis zur Wahl eines Minderheitskanzlers ist es aber ein verfassungsrechtlich langer Weg. ( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 21.09.2005）