verfassungsrechtlich

  1. In allen übrigen Fällen ist es verfassungsrechtlich untersagt, unter Berufung auf das Solidarprinzip eine Aufopferung höchstpersönlicher Güter zu verlangen. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  2. SPD-Fraktionsvize Joachim Poß: "Wir prüfen zurzeit, ob die Vermögensabgabe verfassungsrechtlich erlaubt ist." ( Quelle: BILD 1999)
  3. DIE WELT: Die Rundfunkfreiheit ist in Deutschland ein verfassungsrechtlich geschütztes Gut. Darf sich die Europäische Kommission da einmischen? ( Quelle: Die Welt vom 30.03.2005)
  4. Auch der Bundesverband der Deutschen Industrie nannte die Regelung verfassungsrechtlich bedenklich. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 02.10.2001)
  5. Köhler entsprach damit Artikel 63.1 des Grundgesetzes und machte verfassungsrechtlich den Weg frei für die Wahl Merkels. ( Quelle: Tagesschau vom 22.11.2005)
  6. Selbst wenn verfassungsrechtlich alles unanfechtbar war, ist die parlamentarische Demokratie beschädigt worden. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  7. Der verfassungsrechtlich garantierte allgemeine Zugang zu Bildung könnte eine solche Begründung sein. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 18.11.2003)
  8. Magerl hob hervor, die Zahlungskürzungen der Energieversorgungsunternehmen gegenüber Stromeinspeisern habe das Ziel gehabt, das Stromeinspeisungsgesetz verfassungsrechtlich überprüfen zu lassen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  9. Das sei als Eingriff in die Rundfunkfreiheit verfassungsrechtlich bedenklich. ( Quelle: Spiegel Online vom 28.11.2003)
  10. Computergestützte Verschlüsselungen von Daten und digitale Signaturen seien ideale Stützen des verfassungsrechtlich verbrieften Rechts auf informationelle Selbstbestimmung. ( Quelle: Welt 1997)