In allen übrigen Fällen ist es verfassungsrechtlich untersagt, unter Berufung auf das Solidarprinzip eine Aufopferung höchstpersönlicher Güter zu verlangen.
( Quelle: DIE WELT 2001)
SPD-Fraktionsvize Joachim Poß: "Wir prüfen zurzeit, ob die Vermögensabgabe verfassungsrechtlich erlaubt ist."
( Quelle: BILD 1999)
DIE WELT: Die Rundfunkfreiheit ist in Deutschland ein verfassungsrechtlich geschütztes Gut. Darf sich die Europäische Kommission da einmischen?
( Quelle: Die Welt vom 30.03.2005)
Auch der Bundesverband der Deutschen Industrie nannte die Regelung verfassungsrechtlich bedenklich.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 02.10.2001)
Köhler entsprach damit Artikel 63.1 des Grundgesetzes und machte verfassungsrechtlich den Weg frei für die Wahl Merkels.
( Quelle: Tagesschau vom 22.11.2005)
Selbst wenn verfassungsrechtlich alles unanfechtbar war, ist die parlamentarische Demokratie beschädigt worden.
( Quelle: Die Zeit 1995)
Der verfassungsrechtlich garantierte allgemeine Zugang zu Bildung könnte eine solche Begründung sein.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 18.11.2003)
Magerl hob hervor, die Zahlungskürzungen der Energieversorgungsunternehmen gegenüber Stromeinspeisern habe das Ziel gehabt, das Stromeinspeisungsgesetz verfassungsrechtlich überprüfen zu lassen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Das sei als Eingriff in die Rundfunkfreiheit verfassungsrechtlich bedenklich.
( Quelle: Spiegel Online vom 28.11.2003)
Computergestützte Verschlüsselungen von Daten und digitale Signaturen seien ideale Stützen des verfassungsrechtlich verbrieften Rechts auf informationelle Selbstbestimmung.
( Quelle: Welt 1997)