verfassungsrechtlich

  1. Rein verfassungsrechtlich betrachtet steht die Ehe - nicht nur die Familie - allerdings unter dem besonderen Schutz des Gesetzgebers. ( Quelle: Junge Freiheit 2000)
  2. Darüber hinaus würde sie die Organisationsmechanismen der europäischen Politik verfassungsrechtlich definieren. ( Quelle: Die Zeit (50/2000))
  3. Bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ist nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster die Verteilung der Listenplätze nach dem d'Hondtschen Höchstzahlverfahren verfassungsrechtlich unbedenklich. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  4. Das sei aber angesichts der Ansprüche der Aktionäre "verfassungsrechtlich vertretbar". ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.05.2005)
  5. Die Opposition und auch die Umweltverbände bezweifeln, daß das Gesetz verfassungsrechtlich zulässig ist. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  6. Die verfassungsrechtlich sehr umstrittenen Neuwahlen 1983, mit denen Helmut Kohl seine Politik durch den Wähler legitimieren lassen wollte, sind das bisher einzige Beispiel für eine Selbstauflösung des Bundestages. ( Quelle: Spiegel Online vom 19.07.2005)
  7. "Die Bundesregierung", schrieb Kanther, "sollte in einer verfassungsrechtlich so sensiblen Frage kein unnötiges Risiko eingehen." ( Quelle: Die Zeit 1996)
  8. Sie sind es nicht nur prinzipiell wegen der besonderen Eltern-Kind-Beziehung, die vorstaatlicher Natur ist, sondern auch verfassungsrechtlich, denn das Grundgesetz legt es so fest; sie sind es auch faktisch. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  9. Wahlrechtsexperte Wolfgang Schreiber erklärte dies für verfassungsrechtlich bedenklich. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 10.11.2005)
  10. "Ich gehe davon aus, daß es keine Stimme der PDS für dieses Gesetz gibt, da es in der Tat verfassungsrechtlich bedenklich ist und zur Bürger- und Grundgesetzeinschränkung führt", so der PDS-Abgeordnete. ( Quelle: Junge Welt 2000)