verfassungsrechtlichen

  1. Der PDS-Abgeordnete Michael Schumann begründete die ablehnende Haltung seiner Fraktion unter anderem mit verfassungsrechtlichen Bedenken. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  2. Daher hat der Vorsitzende des verfassungsrechtlichen Ausschusses der Konservativen, James Hill, ausdrücklich verneint, daß die britische öffentliche Meinung eine solche Regelung dulden würde. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  3. Der CDU-Rentenexperte Andreas Storm schließt sich den verfassungsrechtlichen Bedenken an. ( Quelle: BILD 2000)
  4. Der berühmte Vorschlag von Sigmar Gabriel, das Kindergeld für Reiche zu streichen, scheitert zum Beispiel an verfassungsrechtlichen Vorgaben. ( Quelle: Tagesspiegel vom 19.05.2003)
  5. Präsidentin Kumaratunga konnte aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht für eine dritte Amtszeit kandidieren. ( Quelle: Spiegel Online vom 19.11.2005)
  6. Bei verfassungsrechtlichen Bedenken könnte sich Köhler aber auch gegen eine Neuwahl entscheiden. ( Quelle: Yahoo News vom 22.06.2005)
  7. Die allgemeine Geschwätzigkeit beschädigt die verfassungsrechtlichen Institutionen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 20.06.2005)
  8. Die auch aus seiner Partei erhobenen verfassungsrechtlichen Bedenken sind nach seiner Überzeugung nicht stichhaltig, weil die Anleihe zweckgerichtet für den Aufbau Ost sei. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  9. Die Wiedereinführung einer Feuerschutzabgabe oder einer ähnlichen Gebühr sei dagegen aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht möglich. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  10. Die Karlsruher Richter müssten klären, ob sie für Kassenversicherte "auf der Leistungsseite zu gewissen verfassungsrechtlichen Vorgaben" kommen müssten. ( Quelle: )