Der PDS-Abgeordnete Michael Schumann begründete die ablehnende Haltung seiner Fraktion unter anderem mit verfassungsrechtlichen Bedenken.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Daher hat der Vorsitzende des verfassungsrechtlichen Ausschusses der Konservativen, James Hill, ausdrücklich verneint, daß die britische öffentliche Meinung eine solche Regelung dulden würde.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Der CDU-Rentenexperte Andreas Storm schließt sich den verfassungsrechtlichen Bedenken an.
( Quelle: BILD 2000)
Der berühmte Vorschlag von Sigmar Gabriel, das Kindergeld für Reiche zu streichen, scheitert zum Beispiel an verfassungsrechtlichen Vorgaben.
( Quelle: Tagesspiegel vom 19.05.2003)
Präsidentin Kumaratunga konnte aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht für eine dritte Amtszeit kandidieren.
( Quelle: Spiegel Online vom 19.11.2005)
Bei verfassungsrechtlichen Bedenken könnte sich Köhler aber auch gegen eine Neuwahl entscheiden.
( Quelle: Yahoo News vom 22.06.2005)
Die allgemeine Geschwätzigkeit beschädigt die verfassungsrechtlichen Institutionen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 20.06.2005)
Die auch aus seiner Partei erhobenen verfassungsrechtlichen Bedenken sind nach seiner Überzeugung nicht stichhaltig, weil die Anleihe zweckgerichtet für den Aufbau Ost sei.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Die Wiedereinführung einer Feuerschutzabgabe oder einer ähnlichen Gebühr sei dagegen aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht möglich.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Die Karlsruher Richter müssten klären, ob sie für Kassenversicherte "auf der Leistungsseite zu gewissen verfassungsrechtlichen Vorgaben" kommen müssten.
( Quelle: )