verfassungsrechtlicher

  1. Sollte die Bundesregierung trotz erheblicher verfassungsrechtlicher Bedenken an ihrem Vorhaben festhalten, dürfte ein Verfassungskonflikt unvermeidbar sein. ( Quelle: )
  2. Das Risiko tragen andere, nicht zuletzt die Lazarettpatienten, die wegen verfassungsrechtlicher Sensibilitäten nicht bewacht werden dürfen. ( Quelle: Die Zeit 1996)
  3. Ungeachtet verfassungsrechtlicher Schranken hat Perus Präsident Alberto Fujimori seine Kandidatur für eine dritte Amtszeit in Folge angekündigt. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  4. Das Ganze ist ein politischer und verfassungsrechtlicher Narrenstreich." ( Quelle: Junge Freiheit 1999)
  5. In der Wirtschaftsverwaltung verweist man darauf, daß die SPD-geführte Justizverwaltung aus verfassungsrechtlicher Sicht angemahnt habe, die Einflußnahme der demokratisch legitimierten Vertreter des Landes gegenüber den Arbeitnehmern zu stärken. ( Quelle: Die Welt vom 20.05.2005)
  6. Er hätte schweigen können, in seiner Position hätte er sogar schweigen müssen - als verfassungsrechtlicher Wächter des laizistischen Staates. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 15.06.2005)
  7. Eine Neuregelung sei ohnehin wegen verfassungsrechtlicher Bedenken gegen die aktuelle Regelung nötig, sagte Beck. ( Quelle: )
  8. Er kündigte deshalb an, daß SDR und SWF einen unabhängigen Gutachter beauftragen werden, "der die in diesem Zusammenhang diskutierten Fragen aus verfassungsrechtlicher Sicht bewerten wird". ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  9. Die operative Unterstützung der Kernaufgaben liege aus verfassungsrechtlicher Sicht eindeutig bei der Bundeswehrverwaltung, geht aus dem Gutachten hervor. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  10. Einer derartigen Regelung würde "eine Fülle verfassungsrechtlicher Auseinandersetzungen mit jahrelanger Rechtsunsicherheit" folgen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)