verfassungswidrig

  1. Die in Wort und Bild über uns hereinbrechenden, realen ebenso wie imaginierten Terrorszenarien spielen ihm zu, selbst wenn seine Blitzableiter nur wenig zur Gefahrenabwehr taugen und obendrein noch verfassungswidrig sind. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 24.12.2001)
  2. Quoten hatte Amerikas oberstes Gericht im Jahre 1978 für verfassungswidrig erklärt, weil es in ihnen eine Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes sah. ( Quelle: Tagesspiegel vom 24.06.2003)
  3. Das höchste deutsche Gericht hatte die geltende Praxis für verfassungswidrig erklärt, bei der Pensionen nahezu komplett, die gesetzlichen Renten aber nur allenfalls gering besteuert werden. ( Quelle: Tagesspiegel vom 05.04.2002)
  4. Und dann gibt es da noch jene gesetzlichen Regelungen, die höchstrichterlich als verfassungswidrig bezeichnet wurden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  5. So will es das Bundesverfassungsgericht, das nur bis Ende dieses Jahres Aufschub für eine weitgehend als verfassungswidrig erkannte Praxis gewährte. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  6. Ein gestern vorgestelltes Memorandum soll belegen, daß der derzeitige Steuervollzug in Bayern verfassungswidrig sei: Im Vergleich zu den Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen würden Selbständige, Gewerbetreibende und Kapitalbesitzer klar bevorzugt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  7. Beides ist nach Ansicht der SPD-Experten verfassungswidrig. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  8. Unterbleibt eine Neuregelung für 2005, ist der Finanzausgleich verfassungswidrig. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  9. Der Deutsche Bundeswehr-Verband erklärte in Bonn, die Entscheidung ändere nichts daran, daß es verfassungswidrig sei, Frauen den Waffendienst zu verbieten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  10. Zuvor hatte Baden-Württembergs Regierungschef Erwin Teufel (CDU) die Neuregelung als "ungerecht und verfassungswidrig" abgelehnt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)