1. Steinbrück reagierte damit auf Äußerungen von Unionsfraktionsvize Michael Meister, der den Etat als verfassungswidrig bezeichnet hatte, weil die Neuverschuldung die Investitionen deutlich übersteigt. ( Quelle: Aachener Nachrichten vom 18.11.2005）
2. Der Plan der rot-roten Koalition sei eindeutig verfassungswidrig. ( Quelle: Die Welt vom 06.04.2005）
3. Dies sei zum Teil verfassungswidrig, sagte Teufel, dann nämlich, wenn die Investitionsquote noch unter der Kreditaufnahme liege. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
4. Bereits 1994 hatte das Bundesverfassungsgericht dies für verfassungswidrig erklärt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999）
5. Außerdem verurteilten die Abgeordneten in einem Beschluß das jüngste Vorgehen Jelzins als verfassungswidrig. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993）
6. Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) hatte den Etat im Parlament selbst als verfassungswidrig bezeichnet, wurde aber zurückgepfiffen. ( Quelle: Die Welt Online vom 04.09.2003）
7. VERFASSUNGSWIDRIG: Die Rückmeldegebühren an den Hochschulen in Baden-Württemberg sind nach Auffassung des Verwaltungsgerichtshofs verfassungswidrig. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）
8. Die SPD- Juristen bewiesen dabei, wie flexibel man das Recht handhaben kann: Dieter Wiefelspütz, Rechtsexperte der SPD-Fraktion und Altmaiers Widerpart im Ausschuss, hielt einige Passagen des Antragstextes für verfassungswidrig. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 20.12.2002）
9. Die Neugründung eines Oppositionsbündnisses ist bereits der zweite Anlauf, nachdem 1993 vom Kreml die Front zur nationalen Rettung als verfassungswidrig verboten worden war. ( Quelle: Welt 1996）
10. Das Verfassungsgericht hatte schon 1972 in seinem ersten großen Numerus-clausus-Urteil eine Regelung des bayerischen Gesetzes zur Hochschulzulassung, welche bayerische Bewerber mit einem Bonus bedachte, als verfassungswidrig verworfen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 02.02.2005）