Herr Neskovic, zwei ehemalige Bundesverfassungsrichter - Karin Graßhof und Hans Hugo Klein - halten die Zulassung der Linkspartei zur Bundestagswahl für verfassungswidrig.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 19.08.2005)
In dieser Frage, die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das den sogenannten Kohlepfennig für verfassungswidrig erklärt hat, aktuell geworden ist, plädieren 59 Prozent dafür, die staatliche Unterstützung beizubehalten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Die Auffassung der Senatsmehrheit, daß die Entscheidungen des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Oberlandesgerichts Koblenz sowie die Urteile der Landgerichte als der letztinstanzlichen Tatsachengerichte verfassungswidrig sind, teile ich nicht.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Gesetz zur Mitbestimmung vermutlich verfassungswidrig des Verfassungsgerichts hat Auswirkungen aufs Land STUTTGART.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Der Sprecher des Flughafens Stuttgart, Volkmar Krmer, sagte, die Betreiber hielten die Verordnung weiterhin fr verfassungswidrig.
( Quelle: Südwestrundfunk vom 10.08.2005)
Als diese im Juni vorigen Jahres ihren Bericht vorlegte - Kern war die Verminderung der Wehrpflichtigenzahl auf 30 000 Mann - hielt der Staatsrechtler Kujat dies für "verfassungswidrig".
( Quelle: Die Zeit (42/2001))
Groth rechnet jedoch eher damit, dass die angegriffenen Teile des Gesetzes vom Gericht für verfassungswidrig erklärt werden.
( Quelle: Welt 1999)
Er wurde im Frühjahr abgeschoben, nachdem ein kanadisches Gericht seine Internet-Homepage für verfassungswidrig erklärt hatte.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 16.11.2005)
Das Gericht hält einer Mitteilung vom Dienstag zufolge einen anderslautenden Passus im nordrhein-westfälischen Frauenförderungsgesetz weiterhin für verfassungswidrig (AZ: 12 B 2298/90).
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Wäre es seiner Vorgabe gefolgt, hätte das Gericht die Auflösung des Bundestages durch Bundespräsident Carstens für verfassungswidrig erklären müssen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 24.05.2005)