1. Kolumbien erklärte die Auslieferungen 1991 für verfassungswidrig, führte sie aber 1997 wieder ein. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 10.09.2001）
2. Diese Vorschriften fielen aber in sich zusammen, wenn das BVerfG gemäß dem Antrag des Landes Bayern das Krankenkassenrecht insoweit für verfassungswidrig erklärt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
3. Das Gesetz sei verfassungswidrig, denn die Höhe des Arbeitslosengeldes II sei mit der Menschenwürde und dem Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes nicht vereinbar. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 01.11.2004）
4. Das Bundesverfassungsgericht erklärte am Mittwoch eine entsprechende Abhörbefugnis im niedersächsischen Polizeirecht für verfassungswidrig. ( Quelle: Tagesspiegel vom 29.07.2005）
5. Als "verfassungswidrig" hat der Mitherausgeber der Wochenzeitung "Die Zeit", Theo Sommer, die Vergabe von Exklusivrechten bei der Fernsehübertragung von Fußballspielen bezeichnet. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996）
6. Nach den Maßstäben des Urteils sind die Landeshaushalte Berlins schon seit 1993 verfassungswidrig. ( Quelle: Tagesspiegel vom 02.11.2003）
7. Beide halten es für verfassungswidrig, dass sich Kanzler Gerhard Schröder bei der Vertrauensfrage gezielt das Vertrauen habe entziehen lassen, um den Weg zu einer vorgezogenen Wahl zu ebnen. ( Quelle: RTL vom 09.08.2005）
8. Nach dem am Montag veröffentlichten Urteil ist diese Regelung nicht verfassungswidrig. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
9. Das Bundesverfassungsgericht hatte im März entschieden, dass die Rückmeldegebühren verfassungswidrig seien. ( Quelle: Spiegel Online vom 18.04.2003）
10. Deshalb sei der von der großen Koalition geplante Haushalt nicht verfassungswidrig. ( Quelle: Yahoo News vom 02.12.2005）