Sie ist schlichtweg verfassungswidrig.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Und in Argentinien hat nun ein Richter die Amnestiegesetze für verfassungswidrig erklärt: Verstöße gegen die Menschenrechte seien nicht amnestierbar.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Die 'Pakistan People's Party' (PPP) nannte in einer ersten Stellungnahme die Entlassung ihrer Vorsitzenden 'verfassungswidrig'.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Dies hält der VDR für verfassungswidrig und dringt darauf, dass die Bonus-Jahre weiter angerechnet werden, allerdings bei allen mit einem niedrigeren Faktor.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 06.03.2004)
Darin hieß es, dass die Praxis des Großen Lauschangriffs zu großen Teilen verfassungswidrig sei, gegen den Schutz der Menschenwürde verstöße und somit neu geregelt werden müsse.
( Quelle: Die Zeit (38/2004))
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Dienstag eine Übergangsregelung für traditionell montanmitbestimmte Unternehmen teilweise für verfassungswidrig erklärt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Drei Abgeordnete aus der Koalition haben sich an der Abstimmung nur nicht beteiligt, weil sie diesen Weg zu Recht für verfassungswidrig halten.
( Quelle: Tagesspiegel vom 24.07.2005)
Es sei diskriminierend und verfassungswidrig, die Beschäftigung des Mannes wegen seiner Infektion abzulehnen, urteilte das Verfassungsgericht in Johannesburg in letzter Instanz.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Das Bundesverfassungsgericht hatte in einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung die Vorlage des Landgerichts Karlsruhe, nach der das Stromeinspeisungsgesetz verfassungswidrig sei, für unzulässig erklärt.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Die Überführung der Kunstschätze in staatliches Eigentum per Gesetz sei verfassungswidrig, kritisierte Jelzin.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)