1. Auch bei einer Kundgebung am 5. Mai darf die NPD laut Werthebach keine verfassungswidrigen Symbole verwenden oder das NS-Regime verherrlichende Parolen verbreiten. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 20.04.2001）
2. Ihnen wird zur Last gelegt, dem Land Berlin "schweren Schaden" zugefügt und den Amtseid verletzt zu haben, weil sie gegen besseres Wissen einen verfassungswidrigen Landeshaushalt durchgesetzt hätten. ( Quelle: Neues Deutschland vom 08.11.2003）
3. Zumal die Koalition die zugesagte Senkung der Gewerbesteuern finanzieren muß, den Ausfall des verfassungswidrigen Kohlepfennigs, die Steuerfreistellung des Existenzminimums und neue Hilfen für die Familien. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995）
4. In zu Herzen gehenden Worten hat Umweltministerin Angela Merkel das falsche ökologische Signal bedauert, als für den verfassungswidrigen Kohlepfennig - noch - keine Ersatzsteuer für 1996 beschlossen wurde. ( Quelle: Welt 1995）
5. FDP und Grüne werfen der Großen Koalition Machtmissbrauch vor, weil sie 2006 einen verfassungswidrigen Etat vorlegen will. ( Quelle: Spiegel Online vom 17.11.2005）
6. Die Beamten stießen bei Wohnungsdurchsuchungen auf Waffen, Tücher mit verfassungswidrigen Symbolen sowie rechtsradikale Tonträger. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）
7. "Herr Meister sollte nicht versuchen, die Legende von einer verfassungswidrigen Abschlussbilanz von Rot-Grün zu stricken", sagte Poß. ( Quelle: Sat1 vom 17.11.2005）
8. Allerdings sei es denkbar, daß die Regelung langfristig verfassungswidrigen Charakter annehme. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
9. Streit gibt es innerhalb der Koalition vor allem um die notwendige Anschlußlösung für den verfassungswidrigen Kohlepfennig von 1996 an. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
10. Der Bund der Steuerzahler (BdS) hat davor gewarnt, daß nach dem Karlsruher "Diäten-Urteil" die Zahlungen an die Fraktionen erhöht werden könnten, um daraus die verfassungswidrigen "Sonderzulagen für Zusatzfunktionen" zu finanzieren. ( Quelle: Junge Freiheit 2000）