Ausgerechnet Schröder ist nun wegen des "Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen" angeklagt.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Bereits zweimal mußte sich Steffen N. wegen Verwendens von Symbolen verfassungswidriger Organisationen verantworten.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Zur Zeit sitzt er eine neunmonatige Gefängnisstrafe in der Haftanstalt Tegel ab wegen Volksverhetzung und Verbreiten von Propaganda verfassungswidriger Organisationen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Die Beamten ermitteln wegen öffentlicher Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Die bei Abhörmaßnahmen gewonnen Daten dürfen künftig auch bei Verbotsverfahren verfassungswidriger Parteien verwendet werden.
( Quelle: )
Gegen die Jugendlichen wird wegen Bedrohung und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Karlsruhe könne zwar ein verfassungswidriges Steuergesetz übergangsweise fortgelten lassen, weil sonst eine Gesetzeslücke eintreten würde, die noch verfassungswidriger wäre.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 25.02.2004)
Im thüringischen Eisfeld wurden fünf Jugendliche im Alter von 15 und 18 Jahren wegen verfassungswidriger Parolen vorläufig festgenommen.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Die Strafe wurde unter anderem wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verhängt.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Es wurde Anzeige wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erstattet.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)