verfassungswidriger

  1. Bei einem Mann wurden Drogen gefunden, zwei weitere erhielten Strafanzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 07.12.2004)
  2. Der 69-Jährige wurde wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung, des Verstoßes gegen das Waffengesetz und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen angezeigt. ( Quelle: )
  3. Dies ist etwa bei der Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen möglich, wird aber selten angewandt. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  4. Peter Frankenberg: Das Vorhaben von Frau Bulmahn wäre aus unserer Sicht ein verfassungswidriger Eingriff in die Länderkompetenz. ( Quelle: Die Welt 2001)
  5. Außerdem wird ihnen Nötigung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen. ( Quelle: Netzeitung vom 06.08.2002)
  6. Bislang ist nur das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, zum Beispiel SS-Runen, als Straftat definiert. ( Quelle: Tagesspiegel vom 21.01.2005)
  7. Vize-Parlamentspräsident Nikolai Rjabow warf Jelzin vor, nach verfassungswidriger Machtfülle zu streben. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  8. Sonst bestehe die Gefahr, daß das Informationsrecht der Presse in verfassungswidriger Weise ausgehöhlt werde. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  9. Alle drei Angeklagten sind einschlägig vorbestraft: teils wegen schwerer Körperverletzung, Diebstahls, Raubs, Christian J. auch wegen Volksverhetzung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 20.05.2003)
  10. Das wäre ein Fall von verdeckter, verfassungswidriger Parteienfinanzierung. ( Quelle: Abendblatt vom 23.10.2004)