Bei einem Mann wurden Drogen gefunden, zwei weitere erhielten Strafanzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 07.12.2004)
Der 69-Jährige wurde wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung, des Verstoßes gegen das Waffengesetz und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen angezeigt.
( Quelle: )
Dies ist etwa bei der Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen möglich, wird aber selten angewandt.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Peter Frankenberg: Das Vorhaben von Frau Bulmahn wäre aus unserer Sicht ein verfassungswidriger Eingriff in die Länderkompetenz.
( Quelle: Die Welt 2001)
Außerdem wird ihnen Nötigung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen.
( Quelle: Netzeitung vom 06.08.2002)
Bislang ist nur das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, zum Beispiel SS-Runen, als Straftat definiert.
( Quelle: Tagesspiegel vom 21.01.2005)
Vize-Parlamentspräsident Nikolai Rjabow warf Jelzin vor, nach verfassungswidriger Machtfülle zu streben.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Sonst bestehe die Gefahr, daß das Informationsrecht der Presse in verfassungswidriger Weise ausgehöhlt werde.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Alle drei Angeklagten sind einschlägig vorbestraft: teils wegen schwerer Körperverletzung, Diebstahls, Raubs, Christian J. auch wegen Volksverhetzung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 20.05.2003)
Das wäre ein Fall von verdeckter, verfassungswidriger Parteienfinanzierung.
( Quelle: Abendblatt vom 23.10.2004)