Hintergrund sei die Altautoverordnung der Europäischen Unternehmen, die die Hersteller verpflichte, von 2007 alle Altfahrzeuge kostenlos zurückzunehmen und zu entsorgen.
( Quelle: Die Welt vom 16.06.2005)
Das Finanzausgleichgesetz verpflichte die neuen Länder, die Sonderhilfen für den Abbau "teilungsbedingter Sonderlasten" einzusetzen.
( Quelle: Handelsblatt vom 13.09.2005)
Für den Fall, daß die Million nicht zusammenkomme, verpflichte sich die Bürgerinitiative, Teile der Sammlung zu ersteigern.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Terechow sagte, die deutsch-russische Vereinbarung über die Rückgabe der Kulturgüter verpflichte keine Seite, alles zurückzugeben.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Schließlich erhielten sie einen Großteil ihrer Einkommen aus der Gesetzlichen Krankenversicherung, das gebe ihnen Sicherheit, verpflichte sie aber auch gegenüber der Solidargemeinschaft.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.05.2004)
Die erwähnte Honorarvereinbarung verpflichte ihn zur umfassenden Wahrnehmung der Interessen seiner Auftraggeber bei sämtlichen Prozessen durch voraussichtlich alle Instanzen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Eigentum verpflichte, heißt es im Grundgesetz.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Ein in seiner verblüffenden Offenheit nicht uncharmanter Mann. Er gesteht ein, dass das Gesetz ihn verpflichte, vom ICTY gesuchte Leute zu verhaften.
( Quelle: Die Zeit (37/2003))
Der Eingemeindungsvertrag, so betonte Bachofer, verpflichte zwar nicht rechtlich zum Erhalt, aber moralisch.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Wir denken hier auf dem Rabin- Platz an die Tausenden von Mitbürgern, die in den Bunkern an der Nordgrenze ausharren - und ich verpflichte mich, alles zu tun, die israelische Armee innerhalb eines Jahres aus Libanon zu holen.
( Quelle: )