verstoße

  1. Die Gespräche, so heißt es in der Empfehlung, müßten unterbrochen werden, wenn der Kandidat gegen die Prinzipien von Freiheit und Demokratie sowie gegen Menschen- und fundamentale Bürgerrechte verstoße. ( Quelle: Die Welt Online vom 07.10.2004)
  2. Die Napster-Anwälte machen dagegen geltend, das nichtkommerzielle Tauschen von Musiktiteln zwischen Privatpersonen verstoße nicht gegen das Gesetz. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  3. Beschränkungen in der Zusammenarbeit in den EU-Gremien dürfe es nur geben, wenn Österreich gegen das Unionsrecht verstoße. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  4. Im übrigen verstoße die Kündigung rückwirkend zum Jahresende gegen geltendes Recht. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 02.03.2004)
  5. Das verstoße gegen die gesetzmäßige Organisation der Erhebungsstelle, da dem Amtsleiter Martin Schlegel wegen seiner Doppelfunktion der Zugang zu personenbezogenen Daten möglich war. ( Quelle: TAZ 1988)
  6. Die Richter urteilten am Donnerstag, dass die Räumung von jüdischen Siedlungen nicht gegen Menschenrechte der Bewohner verstoße. ( Quelle: n-tv.de vom 10.06.2005)
  7. Als Begründung hieß es, der vorgesehene Gesetzentwurf verstoße gegen die Berliner Verfassung. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  8. Die Änderung des Verfassungsschutzgesetzes verstoße gegen das Trennungsgebot von Geheimdienst und Polizei. ( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 08.06.2005)
  9. Der entsprechende Passus im Sozialgesetzbuch verstoße gegen den Gleichheitsgrundsatz und das Ehegrundrecht im Grundgesetz, argumentieren ihre Anwälte. ( Quelle: Tagesspiegel vom 13.02.2003)
  10. Die Forderung nach einer privilegierten Partnerschaft verstoße "gegen die Verpflichtungen, die die EU gegenüber der Türkei eingegangen ist", sagte er der "Bild am Sonntag". ( Quelle: Die Welt vom 05.06.2005)