Mit seinem Nachtprogramm verstoße der Abonnentenkanal gegen den Rundfunkstaatsvertrag, hieß es.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Sie verstoße gegen das Europäische Patentübereinkommen, das die Patentierung von Pflanzensorten verbiete.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 08.02.2001)
Sie verstoße nicht gegen die Anerkennung der Volksrepublik China als einzigen chinesischen Staat durch die USA.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Zudem gefährde diese Maßnahme die Bemühungen um Abrüstung, da sie gegen den 1972 geschlossenen ABM-Vertrag gegen ballistische Raketen verstoße.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Die Sekte lehne den Sozialstaat ab und verstoße gegen Prinzipien der Menschenwürde, heißt es etwa im neuen bayerischen Verfassungsschutzbericht.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 02.04.2003)
DLR-Intendant Ernst Elitz hatte bereits bei der Lizenzvergabe für die neue Welle kritisiert, diese "medienpolitische Fehlentscheidung" verstoße gegen den Geist des Rundfunkstaatsvertrags der Länder.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Im Zentrum steht die Behauptung, der Irak verstoße fortgesetzt und gravierend gegen die UN-Resolution 1441.
( Quelle: Tagesspiegel vom 06.02.2003)
Das Bundesverfassungsgericht sollte klären, ob nicht das Verbot von Cannabisprodukten wie Haschisch und Marihuana gegen das Grundgesetz verstoße.
( Quelle: Tagesspiegel vom 18.07.2004)
Wer daran teilnimmt, verstoße gegen die Schulpflicht, so Schulsenator Jürgen Klemann (CDU).
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Ein solches Verhalten verstoße auch gegen den Verhaltenskodex der Europäischen Zentralbank.
( Quelle: Tagesschau Online vom 14.04.2004)