Christian Birkenstock als Geschäftsführer der gleichnamigen Schuhfirma hatte seiner von ihm getrennt lebenden Frau Susanne Birkenstock vorgeworfen, gegen Markenrechte zu verstoßen.
( Quelle: Die Welt vom 11.02.2005)
Wenn dieser dann das Strafrecht zu eng auslegt, kann der Bürger Verfassungsbeschwerde einlegen, weil nicht er, sondern der Richter gegen das Gebot der Meinungsfreiheit verstoßen hat.
( Quelle: Die Zeit (10/1972))
Insgesamt 62 Klagen über unfaire Handelshemmnisse, die gegen die Vereinbarungen verstoßen sollen, gingen seither bei der WTO ein.
( Quelle: TAZ 1997)
Mit Erfolg: Die Richter gaben den Klägern Recht, dass damit gegen das verfassungsmäßige Diskriminierungsverbot verstoßen wird eine Entscheidung mit weit reichender Signalwirkung.
( Quelle: Neues Deutschland vom 03.03.2004)
Der Bey hat seine Frau verstoßen, Elvira.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Arbeitgeber, die längere Arbeitszeiten erzwingen wollen, verstoßen ebenfalls gegen gesellschaftliche Ziele und verhindern, dass Beschäftigte Beruf und Familie besser vereinbaren können.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.03.2004)
Solange nicht gegen das Diskriminierungs- oder Arbeitsgesetz verstoßen wird, steht es Arbeitgebern frei, die Aktivitäten ihrer Mitarbeiter zu beobachten.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Die Fraktionsspitze, beschimpft, aber nicht verstoßen, bleibt mit erstaunlich gutem Gewissen im Amt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Es ist fraglich, welches Interesse daran die übrigen Parteien haben, die ebenfalls gegen Gesetze verstoßen haben.
( Quelle: Junge Freiheit 1999)
Hintergrund des Gesetzes sind Fotografien von Opfern eines Terroranschlages im Jahr 1995 in der Pariser U-Bahn, die nach Ansicht von Angehörigen gegen deren Menschenwürde verstoßen haben.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)