Die Vorschrift stellt sich als gesetzliche Regelung des allgemeinen Aufopferungsgedankens in seiner zivilrechtlichen Ausprägung dar (vgl. BGHZ 92, 357 (363) = NJW 1985, 490 = LM § 904 BGB Nr. 7; Augustin, § 904 Rdnr.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Nach den großen Zuwächsen im Berichtsjahr (vgl. Tabelle) wird die Gruppe auch 1996 überdurchschnittlich gut abschneiden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Eine solche Beschränkung könne sogar wegen ihrer "Tendenz zum Enzyklopädismus" langfristig gefährlich werden (vgl. auch Pietzcker, RdJB 1982, 167; Becker-Kuni, DVBl 1981, 428).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Neben seinen skandalumwitterten Briefen (vgl. Lettere) ist Aretinos Orazia das einzige Werk, das auch dann noch Beachtung fand, als eine rigorose kirchliche Zensur den ihr höchst unbequemen Dichter indizierte.
( Quelle: Kindler Literaturlexikon)
Eine etwaiger Anspruch ist zur Zeit nicht fällig, weil die Abrechnugen nicht den allgemein anerkannten Abrechnungsgrundsätzen (vgl. dazu BGH, NJW 1982, 573 = WM 1982, 207) entspricht.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Es ist davon auszugehen, daß er auch ohne Leistungstitel festgestellte Ansprüche erfüllen wird (vgl. für die öffentliche Hand schon RGZ 129, 31, 34; 152, 193, 198 sowie BAG 8, 333, 334 = AP Nr. 56 zu § 3 TOA).
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Entscheidend ist, daß der Zwangsverwalter berechtigt ist, den zwangsverwalteten Hof zu verpachten (vgl. § 152 I ZVG, §§ 5, 6 ZwangsverwalterVO).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Nachdem die Fernsehsendung "Panorama" enthüllt hatte, daß die Männer unter Verdacht stehen, an der Ermordung von mehreren tausend Juden beteiligt zu sein, (vgl. taz 14.2), sind die Renten jetzt - zum 1. März - gestrichen worden.
( Quelle: TAZ 1997)
Ob und mit welchem Inhalt diese Normen dem Eigentümer eine Bebauungsbefugnis vermitteln, ist eine Frage der Auslegung und Anwendung des einfachen Rechts, die das BVerfG nicht nachzuprüfen hat (vgl. BVerfGE 18, 85 (92 f.) = NJW 1964, 1715).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Rechtsanwalt Karl Heinz Weiss hat für Otto im Aufsichtsrat Platz genommen (vgl. Thema des Tages).
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)