1. Der Wortlaut des § 385 II AO, wonach für die entsprechende Anwendung vorausgesetzt wird, daß kein Steuerstrafgesetz verletzt werde, besagt nichts darüber, unter welchen Voraussetzungen ein solches verletzt wird (vgl. Würthlein, wistra 1986, 259). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
2. Woher die Lüge stamme, darüber lässt die Bibel keinen Zweifel: Ihr Vater sei der Satan selbst (vgl. Johannes 8,44). ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 30.12.2004）
3. Zu prüfen ist u. a., ob die Planung zur Verwirklichung des geschuldeten Leistungserfolgs geeignet ist (vgl. etwa Senat, BauR 1975, 420). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
4. In Wahrheit kann und darf jedoch jedes Vereinsmitglied jederzeit die mit Vereinshilfe geschaffene Garage verkaufen oder verpachten, vgl. hierzu § 4 Spiegelstrich 3 und 4 der Satzung. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
5. Anders als die Bf. meint, ist das Ausreichenlassen bedingten Vorsatzes durch den 4. Strafsenat des RG für § 1 II SpionageG (vgl. auch RG, JW 1932, 408) für sich allein im Wiederafunahmeverfahren ebenfalls nicht auf Rechtsfehler zu überprüfen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
6. In der Rückforderung der Urteilsausfertigung kann entgegen der Ansicht der Revision auch kein Widerruf des Zustellungswillens der Geschäftsstelle gesehen werden (vgl. Senat, NJW-RR 1992, 251 = BGHR ZPO § 212a - Empfangswille 2). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
7. Nach den bayerischen Reformvorschlägen (vgl. SZ vom 30. November) soll sich die Markt- und Preispolitik mit dem Ziel der Preissicherung am Marktgleichgewicht orientieren und durch eine nationale Einkommenspolitik ergänzt werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
8. Das technische Ergebnis vor Kosten und Schwankungen werde zwischen 5 und 15 Millionen DM schlechter sein als 1995 (vgl. Tabelle). ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
9. Ungeachtet des höheren Jahresüberschuß (vgl. Tabelle) soll die Hauptversammlung am 31. Mai eine unveränderte Dividende beschließen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
10. In der Sanskrit-Literatur ist das satakam sowohl auf erotisch-lyrischem Gebiet (vgl. Amarusataka) als auch auf dem Gebiet der moralischen Spruchdichtung (vgl. Bhartrhari-Sataka) gepflegt worden. ( Quelle: Kindler Literaturlexikon）