Eine Entscheidung darüber werde aber erst fallen, wenn die Kommission zur Zukunft der Renten unter Vorsitz von Sozialminister Norbert Blüm (CDU) ein Ergebnis vorlege, sagte Schäuble gestern in Bonn.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Er gehe davon aus, daß die Bonner Koalition in den nächsten Tagen einen Gesetzentwurf vorlege, sagte Höppner gestern in Magdeburg.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Wenn Schmidt an diesen Plänen festhalte und ein entsprechendes Gesetz vorlege, werde die KBV die Ärzte zur Urabstimmung aufrufen, ob sie geschlossen die Kassenzulassung zurückgeben.
( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 09.12.2002)
Förmliche Verhandlungen machte Lafontaine davon abhängig, daß die Koalition zunächst einen Gesetzentwurf zur Rentenreform vorlege.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Nur wenn die Bundesregierung ein Gesamtkonzept zur Rentenreform vorlege, das auch die künftige Besteuerung der Alterseinkünfte umfasst, würden die Gespräche fortgesetzt.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Eine endgültige Genehmigung der EU-Kommission werde es aber erst geben, wenn Frankreich einen Plan für das langfristige wirtschaftliche Überleben des Unternehmens vorlege.
( Quelle: Yahoo News vom 01.10.2005)