Erst wenn ein Gesamtkonzept vorliege, könnte über einen möglichen Konsens verhandelt werden, erklärte die CDU-Vorsitzende Angela Merkel.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Sinnvoll sei dies wohl erst, wenn ein Gesetzentwurf vorliege, sagte Regierungssprecher Bela Anda.
( Quelle: Spiegel Online vom 07.02.2003)
Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz entschied in einem am Montag in Koblenz veröffentlichten Urteil, dass kein strafwürdiges Verhalten vorliege.
( Quelle: ZDF Heute vom 20.08.2002)
Oberstaatsanwalt Hans-Jürgen Förster begründete dies mit der gebotenen Prüfung, ob ein terroristischer Hintergrund vorliege.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) warf Schnappauf daraufhin Untätigkeit vor: Obwohl ihm die jetzt veröffentlichte Studie über Sicherheitsrisiken bereits seit einem Jahr vorliege, habe Schnappauf nichts ausreichendes unternommen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 29.01.2004)
Zu den Veröffentlichungen erklärte PDS-Sprecher Hanno Harnisch, daß der Entwurf eines Abschlußberichtes noch nicht vorliege.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Sobald grünes Licht von Bonn vorliege, sagte Andriof, leite das Regierungspräsidium das Planfeststellungsverfahren ein.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Im Interesse der Rechtssicherheit müsse man ausschließen können, daß "nur ein seelenloser Computerausdruck" vorliege.
( Quelle: )
Bei der Vorlage eines Reformkonzepts für die nächsten zwölf Jahre sagte er, eine teilweise Senkung der Steuern wäre sicher schon für 1999 möglich, da das Reformkonzept der Koalition ausgearbeitet vorliege.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Er sei zuversichtlich, dass die Behörden zu der Erkenntnis kämen, dass kein Gesetzesverstoß vorliege.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 23.08.2001)