Bezogen auf ein Vergleichsangebot hatte das OLG anklingen lassen, daß im Fall einer Änderung der Anzeige möglicherweise kein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vorliege.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Sobald die Entscheidung den Staatsanwälten schriftlich vorliege, werde die Begründung der Revision innerhalb der Frist von einem Monat nachgereicht, teilte die Sprecherin der Behörde, Simone Kämpfer, am Freitag mit.
( Quelle: ZDF Heute vom 24.07.2004)
Details der Zusammenlegung würden nun, da das Gesetz vorliege, erarbeitet, sagte die Sprecherin der Schulverwaltung.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Prüfen wolle man auch die europarechtliche Dimension, ob eine Einschränkung des Binnenmarkts vorliege.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 24.10.2002)
Über rechtliche Schritte gegen den Vertrag sollte aber erst entschieden werden, wenn seine endgültige Fassung vorliege.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Laut Zwischenbericht der EU würden die derzeitigen Daten keine Hinweise beinhalten, ob durch Strahlung eine Gesundheitsgefährdung vorliege oder nicht.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 17.09.2004)
Das Bankgeheimnis ende erst, wenn ein hinreichend konkreter Anfangsverdacht gegen einen Kunden vorliege.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Konkrete Zahlen wollte er nicht nennen, da die konsolidierte Bilanz von Rowenta innerhalb der SEB-Gruppe erst im Mai vorliege.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Noch am Freitag hatte Tapie erklärt, er werde nicht zurücktreten, da bisher keine Anklage gegen ihn vorliege.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Bauamtsleiter Fred Fischer erläuterte, daß vorerst lediglich der Entwurf des Flächennutzungsplanes vorliege.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)