Grundlage für dieses Urteil war die Feststellung des Oberverwaltungsgerichts Berlin, wonach die Zweckentfremdungsverbotsverordnung in Berlin rückwirkend zum 1.September 2000 keine Gültigkeit mehr hatte, weil in der Stadt kein Wohnraummangel mehr herrscht.
( Quelle: Tagesspiegel vom 29.12.2003)
Müntefering reagierte damit auf Äußerungen von Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD), wonach Brandenburg auch nach dem Ausbau von Schönefeld weiterhin eine Flughafenfläche in Sperenberg (Teltow-Fläming) vorhalte.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Besonders scharf kritisierte die CSU den Vorschlag des CDU-Gesundheitspolitikers Paul Hoffacker, wonach Erkrankte bis zu einem Prozent ihres Bruttoeinkommens für die Behandlung zahlen sollen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Davon war am Dienstag nicht die Rede und nicht davon, dass Stölzl als Senator dringend den Automatismus beenden wollte, wonach die immer selben Häuser gefördert werden, ohne nach Qualität und Quantität zu fragen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 14.02.2002)
Vorwürfe der Anklage, wonach der Beamte auch ein drittes Mädchen misshandelt haben soll, sah das Gericht als nicht beweisbar an.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Gegen die Stimmen von FDP, Grünen und Links-Fraktion verabschiedete das Parlament einen gemeinsamen Antrag von CDU/CSU und SPD, wonach die Zahl der bislang vier Vizepräsidenten auf sechs zu erhöhen ist.
( Quelle: Tagesschau vom 19.10.2005)
Spekulationen, wonach das Bundesamt für Verfassungsschutz den ersten Zugriff auf die Dokumente erhalte, wies Uhrlau als "Unterstellung" zurück.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Außerdem werden frühere Aussagen bekräftigt, wonach die Risikovorsorge für faule Kredite auf unter 800 (836) Mio. sinken und nach Steuern mindestens die Kapitalkosten von acht Prozent verdient werden sollen.
( Quelle: n-tv.de vom 17.02.2005)
Denkproblem Eins: Die biblische Verurteilung der Homosexualität entstammt dem überholten Verständnis, wonach die Zuneigung zum gleichen Geschlecht ein menschlicher Willkürakt ist, der gegen die Natur verstößt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 01.08.2003)
Trügerische Stille oder endlich das, wonach sich Anleger, ob Bulle oder Bär, nach dem Urlaub von der Baisse sehnen: Spuk-Ende, Schluss mit Lug und Trug, Bewegung ohne Lärm, Arbeit.
( Quelle: Die Welt Online vom 01.09.2002)