Die 15 Mitglieder des Rats billigten in der Nacht zum Samstag einstimmig eine Resolution, wonach Friedenssoldaten aus Ländern, die das Statut des Haager Tribunals nicht unterzeichnet haben, für ein Jahr von einer Strafverfolgung ausgenommen werden.
( Quelle: )
Sokol weist auf die Allgemeine Schulordnung hin, wonach Daten nur mit Einverständnis des Betreffenden weitergegeben werden dürfen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 24.02.2003)
Dem Verteidigungsausschuß liegen Unterlagen vor, wonach der Jagdbomber in "unterschiedlichsten geographischen Einsatzzonen" zur "hochpräzisen und selektiven Bekämpfung von Punktzielen" eingesetzt werden soll.
( Quelle: TAZ 1997)
Schätzungen, wonach es in Deutschland etwa 300 pädophile Priester geben soll, hält er allerdings für übertrieben.
( Quelle: Netzeitung vom 28.09.2002)
Dann würde Deutschland allerdings gegen den Stabilitätspakt der Euro-Staaten verstoßen, wonach das Haushaltsdefizit drei Prozent des Bruttoinlandprodukts nicht überschreiten darf.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 03.07.2003)
Die USA dementierten irakische Angaben, wonach einer der Bomber abgeschossen worden sei.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Nur parallel dazu hat man einen Ausnahmetatbestand geschaffen, wonach alle Kinder, die über irgendwelche nicht näher definierten Sprachkenntnisse in Deutsch verfügen, unbegrenzt zuwandern sollen.
( Quelle: Die Zeit (09/2002))
"Wir haben ein juristisches Gutachten vorgelegt, wonach die kommunalen Tele-Geschäfte mit den Gemeindeordnungen vereinbar sind.".
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Außerdem habe man mit den Krankenkassen eine Vereinbarung getroffen, wonach das gesamte Budget künftig 'in äußerst limitiertem' Rahmen erhöht werde.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Wir wollen einen Punkt einführen, wonach Aufwendungen, die heute im Zusammenhang mit Entschädigungen von betroffenen Menschen aus der NS-Zeit entstehen, nicht als Betriebsausgaben abrechenbar sein dürfen.
( Quelle: Junge Welt 1999)