1. Damit werde ab sofort die bisher praktizierte sogenannte Kulanzregelung, wonach die Einreise auch mit dem deutschen Personalausweis möglich war, auf unbestimmte Zeit außer Kraft gesetzt. ( Quelle: TAZ 1995）
2. Anfangs hatten wir auch eine Verständigung mit der PDS gefunden, wonach die PDS ihre Vermögensangelegenheiten sehr großzügig selbständig verwalten konnte. ( Quelle: TAZ 1991）
3. Die Richter hoben damit ein Urteil des Hamburger Landgerichts auf, wonach das zur Kirch-Gruppe gehörende Digitale Fernsehen DF1 ausschließlich in Bayern Abonnements verkaufen dürfe. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）
4. Die Koalition hält jedoch an ihrem Haushaltsentwurf 1997 fest, wonach die Zuschüsse für die Nürnberger Bundesanstalt gestrichen werden. ( Quelle: Welt 1996）
5. Er bezog sich auf den Vorwurf des UN-Chefermittlers und Berliner Oberstaatsanwalts Detlev Mehlis, wonach ranghohe syrische Geheimdienstbeamte über den Mordplan informiert waren. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 02.11.2005）
6. Gleichzeitig wies Marczinek pauschale Anschuldigungen zurück, wonach NVA-Material ungesetzlich veräußert worden sein soll. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991）
7. Hornhues wdersprach außerdem Zeitungsberichten, wonach sich in der Regierungskoalition wegen der noch bevorstehenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts "Bangigkeit" ausbreite. ( Quelle: TAZ 1993）
8. Bereits im Herbst wird der Bundestag nach den Worten von Verbraucherschutzministerin Renate Künast (Grüne) eine Gesetzesverschärfung beschließen, wonach E-Mail-Werbung nur noch mit vorheriger Zustimmung des Empfängers verschickt werden darf. ( Quelle: ）
9. Kohl verwies auf das Gesetz über die Deutsche Bundesbank, wonach das Institut die Bundesregierung in Angelegenheiten von wesentlicher währungspolitischer Bedeutung berät. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）
10. Die Mindestlohnregelung habe ihre Zielrichtung verfehlt, wonach ausländische Baubetriebe auf Dumpingpreise und -löhne hin überprüft werden sollten. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 30.01.2001）