In aller Deutlichkeit: Der Referentenentwurf des Innenministers ist für die CSU nicht zustimmungsfähig.
( Quelle: Die Welt 2001)
Das Papier der Süssmuth-Kommission sei kein Zuwanderungsbegrenzungskonzept und deshalb für die Union nicht zustimmungsfähig, heißt es in einer ersten Stellungnahme des Parteivorstandes.
( Quelle: Junge Welt vom 05.07.2001)
Wegen "völlig unzureichender Bestimmungen" bezüglich der Forschung an Embryonen und an nichteinwilligungsfähigen Personen sei der Konventionsentwurf "aus christlicher Verantwortung heraus nicht zustimmungsfähig".
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Der vorliegende Rentenkompromiss der Bundesregierung sei für die PDS "nicht zustimmungsfähig".
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Zwar sei die Zumutbarkeitsregelung für Arbeitslose für ihn "nicht zustimmungsfähig", dennoch wolle er sich zunächst den Gesetzesvorschlag genau ansehen, sagte Ströbele.
( Quelle: )
Denn Teile der Linkspartei.PDS stellen sich quer und sagen aufmüpfig: Dieses Gesetz ist für uns nicht zustimmungsfähig.
( Quelle: Die Welt vom 21.10.2005)
Der jüngste Kompromißvorschlag der spanischen Ratspräsidentschaft sei nicht zustimmungsfähig.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)