"Aus grundsätzlichen finanzpolitischen und verfassungsmäßigen Erwägungen" sei es überdies nicht möglich, die Erlöse aus dem Vignettenverkauf zweckgebunden zu verwenden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Zwei der Spenden seien zweckgebunden gewesen, deshalb blieben 35 223,25 Mark zur Verteilung an die 22 Familien der verletzten Kinder übrig.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Das Geld ist zweckgebunden für die weitere Forschung Rahmstorfs bestimmt.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Im Bundesrat wurde besonders kritisiert, dass die Einnahmen von schätzungsweise 3,4 Milliarden Euro pro Jahr dem Bundeshaushalt zufließen sollen, nicht aber zweckgebunden dem Ausbau der Verkehrsinfrastruktur.
( Quelle: )
Gebühren sind dagegen zweckgebunden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.03.2005)
Ein kühler Kalkulator zudem, der Emotionen wenn überhaupt nur zweckgebunden einsetzt.
( Quelle: )
"Der Solidaritätszuschlag ist nicht zweckgebunden und daher nichts anderes als eine höhere Steuer", erklärt Carlo Garbarino, Steuerrechtsexperte an der renommierten Universität Bocconi.
( Quelle: Handelsblatt vom 19.11.2005)
Die Einnahmen sind zweckgebunden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Bis zu 800 Millionen Euro aus der Lkw-Maut sollen den allgemeinen Staatshaushalt aufpäppeln - also nicht zweckgebunden für neue Straßen verwendet werden.
( Quelle: Tagesschau Online vom 15.07.2003)
Desgleichen scheiterte ein Passus im Wirtschafts-Antrag des Hauptvorstandes, die Mineralölsteuer mindestens um 80 Pfennig pro Liter zu erhöhen und die so aufgebrachten Mittel zweckgebunden zu verwenden, um den öffentlichen Nahverkehr zu verbessern.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)