Bedeutungen
- [1] Politik: Antrag an das Parlament auf eine Entschließung, durch die es die Regierung anregt, im Rahmen eines Gesetzgebungsprozesses, etwas Bestimmtes beim Vollzug des Gesetzes zu tun
Oberbegriffe
- [1] Antrag
Beispiele
- [1] Die Grünen brachten Ende Mai drei Entschließungsanträge zur Verbesserung der Praktika Situation ein.❬ref❭❬/ref❭
- [1] Der […] Abgeordnete Leopold Mayerhofer brachte […] einen Entschließungsantrag in das Parlament ein, in dem er „die chemische Kastration von Sexualstraftätern auch ohne deren Zustimmung“ forderte.❬ref❭.❬/ref❭
- [1] Einen von der FDP-Fraktion eingebrachten Entschließungsantrag, der darauf abzielte, den Einsatz dem Bundestag als Beschlussantrag vorzulegen, lehnte die Bundesregierung damals jedoch ab.❬ref❭.❬/ref❭
- [1] In dem angenommenen Entschließungsantrag heißt es, der 440 Milliarden Euro starke EFSF-Fonds solle mittels sogenannter Hebel effektiver gemacht werden.❬ref❭❬/ref❭
- [1] Der Entschließungsantrag würde einen Eingriff in die Gewaltenteilung bedeuten, wenn die Exekutive an ihn gebunden wäre.❬ref❭Wikipedia-Artikel Enschließungsantrag, abgerufen am 2. Juni 2012.❬/ref❭
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Referenzen
- [1] Wikipedia-Artikel Entschließungsantrag
- [*] canoo.net Entschließungsantrag
- [1] Uni Leipzig: Wortschatz-Lexikon Entschließungsantrag
Quellen